Müller, H: Clinton, China und die Taiwanfrage

von Holger Müller

Die USA sind ihrem Selbstverständnis nach Musterbeispiel und Vorkämpfer für freiheitliche Werte. Warum erkennen sie dann die kommunistische Volksrepublik China völkerrechtlich an, nicht aber die demokratische Republik China auf Taiwan? Diese Frage deutet bereits das Dilemma an, in dem sich US-Taiwanpolitik, die auch immer Chinapolitik ist, befindet. Exemplarisch an der Amtszeit von Präsident Bill Clinton zeigt Holger Müller auf, wie sich ein komplexes Dilemma für die US-Außenpolitik entfaltet - zwischen dem eigenen idealistischen Anspruch, Demokratie zu fördern und dem pragmatischen Ziel, den sicherheitspolitischen sowie ökonomischen Nutzen für die USA zu maximieren. Die entscheidende Frage ist: Was sind die Determinanten der US-Taiwanpolitik? Holger Müller geht dieser Frage detailliert nach und untersucht juristische Rahmenbedingungen, außenpolitische Oberziele, die Politik Chinas, die Politik Taiwans, die öffentliche Meinung und die Macht der unterschiedlichen Lobbyisten in den USA. Das spannende Ergebnis dieser Untersuchung: Clintons Taiwanpolitik produziert zwar ein Politikdilemma, garantiert aber gleichzeitig auch ein Maximum an Nutzen für US-Interessen.