Kirchmair, E: Anwendung der Grundrechtecharta durch den Verf

von Elisabeth Kirchmair

Dieses Werk untersucht das vom VfGH am 14. März 2012 erlassene Erkenntnis zur Europäischen Grundrechtecharta, in dem er festgelegt hat, dass die Rechte der Grundrechtecharta fortan als "verfassungsgesetzlich gewährleistete Rechte" im Sinne der Artikel 144, 144a B-VG gelten und die Grundrechtecharta einen Prüfungsmaßstab der verfassungsgerichtlichen Normenkontrolle im Sinne der Artikel 139, 140 B-VG bildet. Damit hat sich der VfGH explizit von seiner bisherigen Rechtsprechung zum Unionsrecht abgewandt. Seine Begründung baut er auf unionsrechtlichen und nationalen verfassungsrechtlichen Argumenten auf, wobei sein Hauptargument das unionsrechtliche Äquivalenzprinzip bildet. Dieser Judikatur-Wandel wird nachverfolgt, die Argumentation des VfGH kritisch hinterfragt und es werden die möglichen Folgen der Rechtsprechung für den österreichischen Rechtsschutz aufgezeigt.