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Wie tickt der Geheimdienst, der jahrelang von Hans-Georg Maaßen geführt wurde?
Der deutsche Verfassungsschutz ist etwas sehr Besonderes. Einen solchen Geheimdienst haben andere westliche Demokratien nicht. Es ist ein Geheimdienst, der im Inland späht. Er richtet sich nicht gegen Kriminelle, sondern gegen Personen und Gruppen, die als politisch verwerflich erklärt werden. Er spioniert Bürgerinnen und Bürger aus, die keine Gesetze verletzen. Dabei hat der Verfassungsschutz enorm große Freiheiten, enorm große Macht. Er hat viel mehr Einfluss auf politische Bewegungen, als es der Öffentlichkeit bewusst ist.
Schützt der Verfassungsschutz die Demokratie wirklich?
Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik gab es so viele Agentinnen und Agenten, die im Inland die eigene Bevölkerung ausforschen. Das Personal des Verfassungsschutzes hat sich in den letzten 20 Jahren verdoppelt, sein Budget verdreifacht.
Ein kritischer Blick hinter die Kulissen des Verfassungsschutzes
Ronen Steinke recherchiert seit Jahren im Milieu der Inlandsspione. Er hat Spionagechefs interviewt und Agentinnen bei der Arbeit begleitet. Er zeigt, wie V-Leute vorgehen. Und er stellt eine fundamentale Frage: Schützt dieser Geheimdienst die Demokratie – oder schädigt er sie nicht eher?
Eine engagierte Reportage
Mit jeweils eigenen Kapiteln zum heimlichen Vorgehen der Inlandsspione gegen die Klimabewegung, zum Wirken rechter Netzwerke und der Causa Hans-Georg Maaßen.
Da weiß man gar nicht, was da alles im Hintergrund passiert, während man seine Meinung auf sozialen Medien kundtut. Da hält man sich schon an die Regeln des Systems und wägt sich in Sicherheit und der Staat hat dennoch das Recht einen auszuspionieren und nimmt von diesem Recht auch Gebrauch und das ist auch alles noch auf einer legalen Ebene? Interessant! Steinke hat mir die Augen geöffnet.
Er schreibt Punkt zu Punkt, was der Staat im Auge behält, wie er es tut, was es auch schon...
Spätestens seit der Causa Hans Georg-Maaßen dürften auch viele Menschen, die in der Vergangenheit wenig über die Arbeit des Verfassungsschutzes und die Auswirkungen auf sich selbst nachgedacht hatten, ins Grübeln geraten sein: Der Chef des Dienstes, der verantwortlich ist für den Schutz der Verfassung und damit für das, was als freiheitlich-demokratische Grundordnung bezeichnet wird, rückte in seinen öffentlichen Äußerungen gefährlich nahe an jene heran, bei denen viele einen deutlichen...
Das Buch befindet sich in einem Regal.